Abschlusskonferenz des Twinning-Light Zollprojekt

Am 25. Mai, nach sechs erfolgreichen Monaten, trafen sich im Europahaus Podgorica im Rahmen der Abschlusskonferenz alle Interessenträger des von der EU finanzierten Twinning Light-Projekts „Unterstützung der Steuer- und Zollverwaltung zur Gewährleistung effizienter und wirksamer Zollkontrollen an den Grenzen“.

Das Twinning-Light-Projekt wurde ins Leben gerufen, um Montenegros Beitrittsbemühungen zur EU zu unterstützen, indem die Durchsetzung der Zollaufgaben und die Fähigkeit der Steuer- und Zollverwaltung zur Verhinderung des illegalen Handels gestärkt wird. Das Projekt wurde von der Generalzolldirektion gemeinsam mit der Steuer- und Zollverwaltung Montenegros, dem begünstigten Land, durchgeführt.

Die Ziele des Twinning-Projekts waren insbesondere die Förderung und Verbesserung der Maßnahmen der Regierung zur Sicherung der Außengrenzen Montenegros. Ferner die Unterstützung wichtiger Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Handels und die Stärkung der Kapazitäten der Finanz- und Zollverwaltung Montenegros. Der Fokus lag insbesondere auf der Bekämpfung des Warenschmuggels sowie des Reiseverkehrs mit dem Schwerpunkt des Schutzes der finanziellen und sicherheitspolitischen Interessen Montenegros, seiner Bürger sowie der künftigen Interessen der EU.

Insgesamt wurden 16 Schulungen und Workshops vor Ort in Montenegro durchgeführt. Erfahrene deutsche Zöllnerinnen und Zöllner haben ihre theoretischen und praktischen Erfahrungen mit ihren Kollegen an den verschiedenen Grenzen Montenegros in Bezug auf Im- und Export von Waren ausgetauscht, um neben der Kontrolltätigkeit auch die Kapazitäten der Aus- und Fortbildungsabteilung zu stärken.

Am Flughafen, am Hafen, an den Straßengrenzen und an den Bahnübergängen wurden montenegrinische Beamte mit den in Deutschland und der EU angewandten Kontrollmethoden vertraut gemacht. Risikoanalyse, Durchsuchungen und die Grundlagen zu nachfolgenden Test- und Untersuchungsmethoden gehörten ebenso zum Repertoire, wie der theoretische Unterricht und die Vorbereitung zur Multiplikatorenschulung in Montenegro. Darüber hinaus wurden den montenegrinischen Kollegen das integrierte Grenzmanagement und die Schengen-Regularien vorgestellt.
Viele Materialien für die Aus- und Weiterbildung wurden gemeinsam entwickelt und übergeben.

Neben den Aktivitäten vor Ort erhielt im März 2023 eine Gruppe montenegrinischer Experten die Möglichkeit, einen Studienaufenthalt in Deutschland zu verbringen. In der Nähe von Berlin gab der deutsche Zoll Einblick in die lokalen Kontrolleinheiten und das Kontrollsachgebiet des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg. Die Teilnehmer besuchten darüber hinaus eines der 22 Zollausbildungszentren in Deutschland, wo Hunderte von Zollbeamten ihre Aus- und Fortbildung erhalten.

ZITATE:

Yngve ENGSTROEM, Leiter der Zusammenarbeit in der EU-Delegation bei MNE, erklärte: „In den vergangenen sechs Monaten haben mehr als 100 montenegrinische Zollbeamte durch praktische Schulungen mit ihren deutschen Kollegen wertvolle Kenntnisse und Erfahrungen gesammelt. Dies wird die montenegrinische Verwaltung effizienter und die Grenzen des Landes sicherer machen sowie einen wesentlichen Beitrag zum EU-Integrationsprozess leisten.“ 

Dr. Ulrike Berg-Haas, die deutsche Projektleitung, erklärte gemeinsam mit Manfred Hofmann, Komponentenleiter: „Wir freuen uns, dass wir im Rahmen des EU-geförderten Twinning-Light-Projekts die fachliche Grundlage für die Weiterentwicklung des Projektziels – einer gestärkten montenegrinischen Steuer- und Zollverwaltung – gelegt haben. Wir danken allen Beteiligten, sowohl montenegrinischen als auch deutschen, für ihr Engagement, ihre Zusammenarbeit und vor allem für die kollegiale Zusammenarbeit.“

Martin Reuter, Leiter der internationalen Abteilung der Zentralen Zollbehörde der Deutschen Zollbehörde, fügte hinzu, dass die Außengrenzen der Europäischen Union angesichts der internationalen Zusammenarbeit mit Ländern wie Montenegro viel sicherer werden. Jeder Schritt in diese Richtung ist für Deutschland, die EU und seine weiteren Kandidaten von hohem Wert.

Der Direktor der Steuer- und Zollverwaltung Montenegros, Vladimir Bulajić, betonte die Bedeutung des Projekts „Unterstützung der Steuer- und Zollverwaltung zur Gewährleistung effizienterer und effektiverer Zollkontrollen an den Grenzen“ und dankte den internationalen Partnern für ihre Unterstützung: „Mit Unterstützung der deutschen Zollverwaltung haben wir das Projekt erfolgreich abgeschlossen, ein Projektvolumen und Mehrwert von 100,000 EUR. Für 110 Zollbeamte wurden Fach- und Expertenschulungen durchgeführt und ermöglichen es uns, unsere Grenzen effektiver zu schützen. Die Steuer- und Zollverwaltung ist das Lebenselixier der öffentlichen Finanzen und eines der wichtigsten Organe der staatlichen Verwaltung. Sie stellt eine der Hauptpfeiler dar, auf denen die grundlegenden Interessen und Bedürfnisse der Gesellschaft ruhen. Durch die Erhebung öffentlicher Einnahmen, die Erleichterung des Handels sowie die Wahrung der Sicherheit der Grenzen und des Zollgebiets“, betonte Bulajić.

Er sagte, das UPC-Management arbeite daran, in allen Bereichen der Verwaltung auf nationaler und internationaler Ebene in der kommenden Periode sichtbare und messbare Ergebnisse zu erzielen. Die Zusammenarbeit mit verwandten Herangehensweisen aus anderen Ländern ist nicht nur ein Beispiel für Offenheit und Bereitschaft neues Wissen zu erwerben und Erfahrungen auszutauschen, sondern auch für die Partnerschaftsbeziehungen, die diese Verwaltung bei ihrer Arbeit pflegt. Die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Projekts mit dem deutschen Partner, der GZD, war uns besonders wichtig. Daneben natürlich auch die Unterstützung der EU-Delegation in Montenegro, der GIZ, sowie der staatlichen Behörden, die zum erfolgreichen Abschluss des Projekts beigetragen haben, das im Rahmen des IPA 2018-Programms realisiert wurde“, sagte der UPC-Direktor.

Frau Marija Nenezić Antelj, Projektleiterin im Namen der Finanz- und Zollverwaltung Montenegros, betonte die Bedeutung der Expertenschulung für Beamte der montenegrinischen Verwaltung durch ihre Kollegen der deutschen Zollverwaltung: „In den vorangegangenen sechs Monaten der Projektdurchführung fanden im Rahmen der Komponente 1 11 Schulungen von Zollbeamten statt sowie drei Trainings für Mitarbeiter der Abteilung für Aus- und Fortbildung innerhalb der Komponente 2 statt, die alle Vorteile der Wahl der deutschen Zollverwaltung als Partner bei der Umsetzung des Projekts zeigten. Die Zufriedenheit des Managementteams der Zoll- und Steuerverwaltung sowie der rund 110 Mitarbeiter verschiedener Organisationseinheiten, die die Möglichkeit hatten, von großen Experten aus Deutschland zu lernen, ist von großer Bedeutung. Jedes Training bot Gelegenheit, etwas Neues zu lernen, und für den folgenden Zeitraum waren die Zollbeamten, die die Ausbildung absolviert haben, um die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten an ihre Kollegen zu übertragen und die Arbeit des Zolldienstes Montenegros zu verbessern.“