Twinning-Projektstart Albanien

Am 01. Oktober hat die Implementierung des Twinning-Projekts „Enhancing Bank of Albania’s alignment with EU Acquis“ (AL 15 IPA FI 01 19) offiziell mit der Ausreise des Langzeitberaters (Resident Twinning Advisor, RTA) begonnen. Die Deutsche Bundesbank setzt das Vorhaben als Juniorpartner der Banca d’Italia um. Im Rahmen des zwölfmonatigen Projekts mit einem Budget von 800.000 EUR sollen die Kapazitäten der albanischen Nationalbank gestärkt werden, um sie auf die Mitgliedschaft im Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) und ggf. dem Eurosystem vorzubereiten.

Erfolgreicher Twinning-Projektabschluss in Moldau

Am 12. September 2019 fand in Chişinău die Abschlusskonferenz des Twinning-Projekts „Support to development of an effective internal control and audit environment in the public sector in Moldova“ (MD 13 ENPI FI 06 17) statt. 

Das Projekt wurde vom Bundesverwaltungsamt (BVA) als Lead Partner im Konsortium mit dem rumänischen Finanzministerium als Juniorpartner durchgeführt. Moldauischer Projektpartner war das Finanzministerium. Das Projekt hatte ein Budget von 1,2 Millionen EUR und eine Laufzeit von 24 Monaten. 

Aus der Pressemeldung des BVA: 

„Die Projektpartner Moldaus, die Europäische Union, Deutschland und Rumänien waren auf der Abschlusskonferenz durch ihre Botschafter vertreten. Botschafter Michalko für die Europäische Union, Botschafter Ionita für Rumänien und Botschafterin Ganninger für Deutschland betonten in Ihren Grußbotschaften die Wichtigkeit der Kontrolle öffentlicher Finanzen für die weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Gastlandes. Botschafterin Ganninger fokussierte dabei auf den korruptionspräventiven Aspekt von Finanzkontrolle und Interner Revision. Hiermit schlug sie den Bogen zu einem politischen Schwerpunktthema der neuen moldauischen Regierung.

Im Folgenden präsentierte der deutsche Projektleiter, Jens Motel, Leiter der Innenrevision des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), den Konferenzbesuchern die wesentlichen Projektergebnisse, die man zusammengefasst wie folgt beschreiben kann:

  • Überarbeitung der Gesetze und Vorschriften über die öffentliche interne Finanzkontrolle
  • Erstellung diverser Handbücher für Finanzkontrolle und Interne Revision
  • Entwicklung eines Risikomanagements
  • Ausbildung von 15 Trainern / Multiplikatoren im Bereich des internen Audits;
  • Intensive Fortbildung von Führungskräften und Revisoren.“

Quelle: Pressemeldung BVA

TAIEX Halbjahresbericht veröffentlicht

Der TAIEX-Länderbericht für das erste Halbjahr 2019 ist verfügbar. Die Statistik gibt einen Überblick über die bisherigen TAIEX-Aktivitäten sowie die Beteiligungen der EU-Mitgliedsstaaten und Partnerländer. Insgesamt haben 432 TAIEX-Maßnahmen stattgefunden. Die aktivsten EU-Mitgliedsstaaten bei TAIEX waren in diesem Zeitraum Italien, Kroatien, Slowenien, Polen und Spanien. Deutsche Behörden haben insgesamt 28 Experten entsandt (knapp die Hälfte davon zur Unterstützung der Türkisch-Zypriotischen Gemeinschaft) und 3 Studienbesuche empfangen. 

Quelle: EU-Kommission, DG NEAR, 2019: TAIEX EU Member States Flash Report, S1 2019.

EU-Evaluation bestätigt positive Wirkung von Twinning

Die Evaluation des Twinning-Instruments der EU-Kommission für den Zeitraum 2010-2017 ist mit Veröffentlichung des Abschlussberichts finalisiert worden. Sie kommt zum Ergebnis, dass EU-Mitgliedsstaaten und Partnerländer insgesamt zufrieden mit dem Instrument sind. Die positiven Beiträge zur Unterstützung von Reformprozessen, die Twinning mithilfe von Expertise aus dem öffentlichen Sektor zum Kapazitätsaufbau leisten kann, werden von allen Seiten geschätzt. Partnerländer sehen den Mehrwert von Twinning gegenüber anderen Instrumenten vor allem darin, wenn die benötigte Expertise nur im öffentlichen Sektor vorhanden und peer-to-peerZusammenarbeit die geeignete Kooperationsform ist. Als weiterer Vorteil wird die Etablierung von nachhaltigen Partnerschaften zwischen EU MS- und Partnerbehörden gesehen. 

Gleichzeitig werden Gründe für den Rückgang in der Twinning-Nutzung sowie Optimierungspotential in der Projektkonzeption, -umsetzung und -beteiligung dargelegt. Für die Zukunft des Instruments ergibt sich Handlungsbedarf bei allen Akteuren, um durch kontinuierliche Weiterentwicklung auch künftig die Attraktivität des Instruments zu gewährleisten. Der Abschlussbericht ist auf der Website der EU-Kommission verfügbar.  

Publikation erläutert Dienstrecht für Twinning-Einsätze

Die NCP-Publikation „Dienstrechtliche Regelungen für Einsätze in Twinning-Projekten“ ist online verfügbar. Die Veröffentlichung bietet eine grundsätz­liche Orientierung für die sich bei Personalentsendungen ergebenden dienst- und besoldungsrechtlichen Fragestellungen. Sie soll deut­sche Behörden dabei unterstützen, auch zukünftig einen entscheidenden Beitrag zur Unterstützung der Erweiterungs- und Nachbarstaaten der EU zu leisten. Das Dienstrecht bietet Gestaltungsspielräume, um Anreize zur Beteiligung am Twinning zu schaffen. Die Veröffentlichung zeigt auf, wo sie bestehen und wie sie sich nutzen lassen.