Im Rahmen der Twinning-Seminare am 13., 19. und 20. Oktober 2022 gab der NCP (National Contact Point) für neue und erfahrene Twinner*innen einen Einblick in die Grundlagen, sowie den Prozess der Bewerbung und Umsetzung von EU Twinning-Vorhaben. Im kompakten Einführungstermin wurden den Teilnehmenden die Grundprinzipien von EU Twinning, das Unterstützungsangebot des NCP sowie die Bedeutung der Twinning-Koordinierung in deutschen Behörden vermittelt.
Das Vertiefungsseminar hatte zum Ziel, den Teilnehmenden die Bewerbung und Umsetzung von Twinning-Projekten durch Wissensvermittlung und geteilte Praxiserfahrung zu vereinfachen.
Die Lernziele beinhalteten u.a. folgende Themen: die Einarbeitung in das EU Twinning-Handbuch und die spezifischen Neuerungen des Updates 2022; eine veranschaulichte Darstellung, wie eine deutsche Behörde sich auf ein Twinning-Projekt bewerben kann und auf welche Unterstützung aus dem Referat EB6 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Antragsstellenden dabei zurückgreifen können. Zudem wurde vermittelt, wie sich Twinner*innen auf ein Auswahltreffen vorbereiten können, wie ein Projekt umgesetzt wird und auf welche rechtlichen Grundlagen es dabei ankommt. Die Teilnehmenden setzten sich aktiv in Gruppen zu den Themen auseinander und bekamen dabei Anleitung von erfahrenen Twinning-Expert*innen aus der Praxis.
Wir als NCP bedanken uns bei allen Teilnehmenden für den regen Austausch und freuen uns, Sie in Zukunft hoffentlich (wieder) bei einer Twinning-Bewerbung begleiten zu dürfen.
Am 14.10.2022 fand die Abschlussveranstaltung des EU-Twinning-Projekts „Assistance for Implementing the Stabilisation and Association Agreement – The EU Services Directive 2006/123/EC” in Pristina statt.
Das Twinning Projekt wurde von November 2020 bis Oktober 2022 von Deutschland zusammen mit dem Lead-Partner Kroatien durchgeführt. Im Laufe des Twinning-Projektes wurde Kosovo dabei unterstützt, die EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EC im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kosovo umzusetzen.
Die deutschen Expert*innen von Bundes- und Landesebene berieten das kosovarische Handelsministerium dabei vor allem in der Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Der deutsche Beitrag wurde unter Federführung des BMWK und des Projektleiters Dr. Storost durchgeführt.
Der Einheitliche Ansprechpartner soll es kosovarischen Bürgern und ausländischen Unternehmer*innen und Unternehmen im Dienstleistungssektor ermöglichen, notwendige Verwaltungsverfahren für die wirtschaftliche Tätigkeit im Kosovo schnell und effizient Online erledigen zu können.
Als erstes Verfahren veröffentlichte das kosovarische Handelsministerium im März die Registrierung als Rechnungsprüfer*in und Rechnungsprüfgesellschaft. Dieses Verfahren kann nun von Interessenten auf der eKosova Plattform (https://ekosova.rks-gov.net/) genutzt werden. In naher Zukunft will das Handelsministerium das Angebot an Online-Verfahren auf Basis dieser ersten Blaupause ausweiten.
Dadurch verspricht sich Kosovo erleichterten Zugang zum Markt, verstärkten Handel im Dienstleistungssektor und den Abbau bürokratischer Hürden. Außerdem bringen die von Kroatien unterstützten Rechtsanpassungen und die von Deutschland unterstützte Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Kosovo näher an den EU Acquis.
Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten im Projektverlauf alle Ziele erreicht werden. Die Europäische Kommission erwähnte die erreichten Projektergebnisse positiv im diesjährigen Fortschrittsbericht der EU-Integration Kosovos. Sie stellen einen wichtigen Schritt Kosovos in der Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU dar.
Das Projekt war mit einem Budget in Höhe von 1.000.000 EUR ausgestattet.
Weitere Infos zu dem Twinning Projekt sind in diesem Video zu finden:
Die EU Kommission hat die Überarbeitung des Twinning-Handbuches (Twinning Manual 2017- Update 2022) veröffentlicht, welche nach Einschätzung des NCPs deutliche Verbesserungen für die Durchführung von Projekten mit sich bringen wird. Das neue Twinning-Handbuch finden Sie hier.
Grundlage für die Anpassungen sind die Lehren aus der COVID-19-Pandemie, Konsultationen mit den Nationalen Kontaktstellen und den EU-Delegationen sowie Rückmeldungen aus den ersten Twinning-Pilotprojekten in den INTPA-Partnerländern.
Das neue Handbuch gilt für alle Projektfiches, die seit dem 01.09.2022 veröffentlicht wurden. Projekte, die vor dem 01.09.2022 veröffentlicht wurden oder sich aktuell in der Umsetzung befinden wenden weiterhin das Handbuch 2017- Update 2020 an.
Des Weiteren läuft das Flexibility Arrangement am 30.09.2022 aus. Laufenden Projekten, die weiterhin digitale Mission durchführen wollen, wird daher von der EU Kommission empfohlen, die laufenden Verträge mittels Addendum zur Durchführung von digitalen Missionen zu ergänzen. Die Vertragsbehörden können außerdem in laufenden Projekten die Regelungen des neuen Handbuches anwenden, solange dies keinen Anstieg des Twinning-Budgets bewirkt und die vertragliche Klarheit mit den Durchführungspartnern gewährleistet ist.
Die Änderungen im neuen Handbuch zielen auf Folgendes ab:
Vereinfachung des Textes (hinzugefügte und entfernte Regeln);
Verbesserung des Arbeitsablaufs;
Harmonisierung der Regeln;
Einführung digitaler Flexibilität nach der COVID-19-Pandemie;
Berücksichtigung bestimmter Besonderheiten der Twinning-Durchführung in den INTPA-Partnerländern.
Zur leichteren Orientierung finden Sie hier eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen. Der Leitfaden und das aktualisierte FAQ-Dokument sind online auf den EU-Twinning-Webseiten verfügbar.
Der NCP bietet außerdem am 20.09.2022 von 10:00 – 11:00 eine virtuelle Info-Veranstaltung zu den neuen Handbuch-Regeln an (nähere Informationen folgen in Kürze).
Im Rahmen des Twinningsprojekts zur „Unterstützung des aserbaidschanischen Standardisierungsinstituts bei der Erarbeitung von Produktstandards für den Handel mit der EU durch verbesserte Normung“, fand vom 11. bis 16. Juli 2022 eine Studienreise nach Deutschland statt. Das Projekt wird von Deutschland als Lead Partner gemeinsam mit Schweden und Spanien umgesetzt (Laufzeit 11/2020 – 10/2022),
Sechs Expert:innen des Azerbaijan Standardization Institute sowie des Department of State Service for Antimonopoly and Consumer Market Control besuchten verschiedene Institutionen in Berlin, um zu erfahren wie Normungsstrategien in Deutschland entwickelt und umgesetzt werden und die unterschiedlichen Akteure auf nationaler Ebene miteinander kooperieren.
Das Veranstaltungsprogramm begann mit einem Besuch bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. Nach der Eröffnungsrede durch Institutsleiter Prof. Dr. Tobias Schäffter wurden die Teilnehmenden durch die Räumlichkeiten geführt. Eine Präsentation zu internationaler Metrologie und die Besichtigung der Labore zur Temperatur- sowie Wärmemessung vollendete den Tag und hinterließ bleibenden Eindruck.
Die aserbaidschanische Delegation vor dem Observatorium, dem ältesten Gebäude des Charlottenburger Campus. Begleitet von Moritz Ackermann (3.v.r.)
Am Mittwoch informierte das BMWK zu internationalen Standardisierungsmaßnahmen. Der Fokus lag dabei auf dem öffentlichen Interesse an technischen Vereinheitlichungen und entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten bei der Umsetzung.
Am Standort Alt-Moabit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wurde zum öffentlichen Interesse und Finanzierungsverfahren der Normierung referiert.
Die Deutsche Akkreditierungsstelle vermittelte einen Einblick in die Arbeit einer Akkreditierungsbehörde und präsentierte eine Übersicht bereits erfolgreich durchgeführter Twinning-Projekte. Der Austausch fördert nachhaltige Entwicklungen in Wirtschaft, Technik und Handel und die entsprechende Expertise besteht seit vielen Jahren.
Die aserbaidschanischen Studienteilnehmenden vor Ort bei der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS)
Den abschließenden Programmpunkt der Reise bildete der Tag beim Deutschen Institut für Normung (DIN). Die Organisation schilderte ihre Aufgaben und bot einen Überblick über digitale Transformationsstrategien, die entscheidend für eine erfolgreiche Implementation sind. Nach intensivem Austausch präsentierte sich auch der Beuth Verlag stellvertretend für den Vertrieb von technischer Fachliteratur und Regelwerken.
Besuch der aserbaidschanischen Delegation beim Deutschen Institut für Normung (DIN)
Der Austausch war für alle Beteiligten äußerst bereichernd und es wurde angeregt und interessiert diskutiert.
Am 23. Juni 2022 fand die 19. Jahrestagung der Nationalen Kontaktstelle für Twinning und TAIEX (NCP) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in Berlin statt.
Die jährliche Veranstaltung des NCP richtet sich an die Twinning Koordinator:innen des Bundes und der Länder und soll einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Twinning geben sowie den Erfahrungsaustausch und die Vernetzung zwischen den Beteiligten fördern.
Thematische Schwerpunkte der Jahrestagung waren die zukünftige Rolle von Twinning in der Ukraine und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, die möglichen Handbuchänderungen und Flexibilisierungen sowie die Ratsschlussfolgerungen zu „European Public Sector Expertise“.
Für viele der 55 Teilnehmenden handelte es sich bei der Jahrestagung um die erste Präsenzveranstaltung seit Beginn der Pandemie. Daher nutzten die Teilnehmenden das Treffen für einen regen Erfahrungsaustausch untereinander, mit dem NCP und den Vertretern der Europäischen Kommission.
Im Rahmen ihrer Eröffnungsrede dankte Yıldız Götze, Leiterin des Referats EB6 im BMWK für institutionelle Partnerschaften (inkl. EU-Twinning), des Managerfortbildungsprogramms und Regierungsberatung den teilnehmenden Behörden für ihr Twinning-Engagement des letzten Jahres. Sie betonte zudem den dringenden Bedarf, die Ukraine und die weiteren Länder der Östlichen Partnerschaft durch Instrumente des Institutionenaufbaues wie Twinning, TAIEX und Verwaltungspartnerschaften in nächster Zukunft noch stärker zu unterstützen.
Eröffnungsrede, Yıldız Götze
Darauf aufbauend folgten Beiträge zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. Während Dr. Ricardo Giucci (Berlin Economics) über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs auf die Ukraine und auf weitere östliche Partnerländer referierte, erörterten Máté Csicsai und Jordi Rodriguez-Ruiz von der Europäischen Kommission die Möglichkeiten zur Unterstützung ukrainischer Verwaltungen. Ein Fazit der anschließenden Diskussion war, dass – neben anderen EU Unterstützungsmöglichkeiten wie Budget Support – auch die Instrumente des Verwaltungsaufbaues für den Wiederaufbau eine wichtige Rolle spielen können. Hier komme es aber auch auf die Absorptionsfähigkeiten der Partnerverwaltungen an. Insbesondere TAIEX als kurzfristig einsetzbares Instrument könne zur Unterstützung der Verwaltungen in der Ukraine und in der Region der östlichen Nachbarschaft eine Rolle spielen. Mit Twinning sei eine längerfristige Unterstützung des öffentlichen Sektors möglich.
Dr. Ricardo Giucci (Berlin Economics)
Im zweiten Teil der Veranstaltung informierte der NCP zu den Ratschlussfolgerungen des EU-EZ Minister:innen-Rats zu „European Public Sector Expertise“. In dem Beschluss werden die EU KOM und die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, die Expertise der europäischen Verwaltungen mehr in die Zusammenarbeit mit den Partnerländern zu integrieren und Bedingungen zu schaffen, die diesen Einsatz erleichtern.
Den Mehrwert institutioneller Kooperation und die Bereitschaft europäischer Verwaltungen, Partnerverwaltungen in ihren Reformbestrebungen zu unterstützen, betonten am selben Tag auch ein Zusammenschluss einiger EU Mitgliedstaaten inkl. Deutschlands, in einem Meinungsbeitrag auf der Website der „European Think Tank Group“.
Den Abschluss der Jahrestagung bildeten zwei Workshops. Ein Workshop bot den Teilnehmenden die Möglichkeit, sich mit der DG NEAR und dem NCP über Praxiserfahrungen im Twinning auszutauschen und Feedback zu geben. In einem weiteren Workshop diskutierten die Teilnehmenden mit dem NCP, wie Twinning in deutschen Behörden an Relevanz gewinnen und welche Unterstützung der NCP hierfür bieten kann.
Die intensiven Diskussionen in den Workshops und während der Veranstaltung unterstrichen den Bedarf der Teilnehmenden, sich über Praxiserfahungen auszutauschen und gemeinsam Ansätze zu entwickeln, wie Twinning weiterhin von deutschen Behörden erfolgreich umgesetzt werden kann.
Für alle Interessierten stehen unter folgendem Link die Folien der Präsentationen, die bei der Veranstaltung gehalten wurden, zur Verfügung: PowerPoint-Folien NCP-Jahrestagung
Virtuelles Twinning-Koordinator:innen Meeting zur neuen Struktur der Koordinierungsstelle „Institutionelle Partnerschaften der Bundesregierung“ im Referat EB6
Während des Twinning Koordinator:innen Meetings am 10.03.2022 informierte der NCP unter anderem über die neue Struktur der Koordinierungsstelle „Institutionelle Partnerschaften der Bundesregierung“ im Referat EB6. Seit Januar 2022 ermöglicht sie eine Bereitstellung von Projekt- und Finanzmanagementleistungen für EU-Twinning für alle Ressorts ohne weitere Beschaffung. Die neue Struktur soll vor allem die Beteiligung aller Bundes- und Landesbehörden an Twinning-Projekten vereinfachen.
Die Koordinierungsstelle berät nun interessierte Behörden nicht nur zu den EU-Instrumenten (Twinning, TAIEX und Technical Support Instrument), sondern auch zu bilateralen Verwaltungspartnerschaften. Das BMWK setzt diese bereits seit 2019 erfolgreich in seinem Geschäftsbereich um. Derzeit wird nun auch eine erste Verwaltungspartnerschaft des BMDV mit der Kenia Maritime Authority vorbereitet.
Weitere Themen waren geplante Updates im Twinning-Handbuch, angekündigte Twinning-Projekte für 2022 (Twinning Pipeline) sowie die Beteiligung von Landesbeamt:innen in Twinning-Projekten.
Die Präsentation mit allen relevanten Informationen des Koordinator:innen-Treffens erhalten Sie hier:
Am 10.03.2022 findet von 10:00 – 13:00 Uhr ein Meet-Up für Twinning-Koordinatorinnen und Koordinatoren statt.
Während der Veranstaltung möchten wir unter anderem mit Ihnen über Änderungen in der Struktur und den Unterstützungsleistungen der Nationalen Kontaktstelle für Twinning und TAIEX sprechen. Weitere Themen sind die angekündigten Twinning-Projekte für 2022 und bilaterale Verwaltungspartnerschaften.
Das EU-Twinning-Projekt “Strengthening capacities for quality assurance and governance of qualifications” ist am 16. Juni 2021 mit einer virtuellen Abschlusskonferenz erfolgreich beendet worden.
Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten in einem Zeitraum von 24 Monaten insgesamt über 100 Expert:inneneinsätze getätigt und alle Ziele erreicht werden. Dies ist auf die hohe Motivation und das große Engagement aller beteiligten Partner sowie eine enge und vertrauensvolle Kooperation zurückzuführen. Fachexpertise wurden vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) zusammen mit der Estonian Quality Agency for Higher and Vocational Education (EKKA) eingebracht.
Das deutsch-estnische Konsortium unterstützte die Mitarbeitenden des georgischen National Center for Educational Quality Enhancement (NCEQE) bei dem Ziel, Prozesse in der Weiterbildung und Humankapitalentwicklung zu stärken.
Dies ist durch eine verbesserte Qualitätssicherung, erhöhte Transparenz sowie mittels gezielterer Förderung von Fähigkeiten und Qualifikationen gelungen.
Die angedachten Verbesserungen seitens Georgiens und des NCEQE sind ein wichtiger Schritt, um die Verpflichtungen aus dem EU-Georgia Association Agreement umzusetzen.
Das Projekt war mit einem Budget in Höhe von 1.500.000 EUR ausgestattet.
Das EU-Twinning-Projekt “Strengthening the Institutional Capacity of the National Bank of the Republic of North Macedonia in the Process of its Accession to the ESCB” ist am 11. März 2021 mit einer virtuellen Abschlusskonferenz erfolgreich beendet worden.
Alle Projektziele konnten trotz pandemiebedingter Einschränkungen uneingeschränkt erreicht werden, was auf die hohe Motivation und das große Engagement aller beteiligten Partner sowie eine enge und vertrauensvolle Kooperation zurückzuführen ist. Fachexpertise wurde von der Deutschen Bundesbank, der Nationalbank Kroatiens sowie zahlreichen Notenbankangehörigen aus weiteren EU-Mitgliedsstaaten eingebracht.
Das Konsortium aus Deutschland und Kroatien unterstützte die Nordmazedonische Nationalbank (National Bank of the Republic of North Macedonia, NBRNM) dabei, eine höhere makroökonomische Stabilität sowie ein robusteres Finanzsystem zu erlangen sowie sich den Standards des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) anzunähern. Die Implementierung des Projekts erfolgte im Rahmen von vier Komponenten: Zahlungsverkehrssysteme und -services, Bankenaufsicht und -regulierung, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung und durch einen Ausbau von Know-how im Feld der Politikanalyse.
Das Projekt hatte eine Laufzeit von 18 Monaten und war mit einem Budget in Höhe von 600.000 EUR ausgestattet.
Link zur Pressemitteilung der Nordmazedonischen Nationalbank:
Das EU-Instrument für technische Hilfe und Informationsaustausch, kurz TAIEX, feiert dieses Jahr seinen 25-jährigen Geburtstag.
TAIEX, sozusagen der „kleine Bruder“ von Twinning ist das EU-Instrument für kurzfristige und flexible Mobilisierung maßgeschneiderter Expertise. Es dient, genauso wie Twinning, der Unterstützung öffentlicher Verwaltungen im Hinblick auf Annäherung, Anwendung und Durchsetzung von EU-Gesetzgebung sowie zur Vereinfachung des Austauschs von bewährter Verwaltungspraxis aus den EU-Mitgliedsstaaten.
Im Gegensatz zu Twinning kann TAIEX auch zur Kooperation zwischen den EU Mitgliedstaaten angewendet werden, etwa zur Unterstützung bei der Verwaltung des europäischen Regional- und Kohäsionsfonds, zur Unterstützung bei der Umsetzung des Environmental Implementation Review (EIR) oder im Rahmen des Technical Support Instrument (TSI, ehemals SRSP).
Für das Jubiläum sucht die EU Kommission nach persönlichen Geschichten und Anekdoten von Personen, die an den früheren Jahren von TAIEX (vor 2005) beteiligt waren.
Kontaktieren Sie uns gerne, falls Sie mit Ihrer Geschichte zu den Feierlichkeiten beitragen wollen.
