Kick-off für erstes Twinning in der Mongolei
Das erste Twinning-Projekt in der Mongolei wurde am 1. Juli 2025 im Rahmen der Kick-off Konferenz offiziell eröffnet. Die deutschen Projektpartner sind das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) und die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ); sie beraten den mongolischen obersten Gerichtshof bei der wirksamen Umsetzung der angestrebten Justizreformen.
Im Vordergrund stehen, neben der Stärkung der institutionellen Kapazitäten, die Verbesserung der Effizienz des Gerichtswesens und der öffentlichen Kommunikation durch die Justiz. So sollen zum Beispiel Abläufe überprüft und Urteile für die Öffentlichkeit nachvollziehbar erläutert werden.
Mit Blick auf das gemeinsame Engagement für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit betonte Frau Dr. Nina Wunderlich, Leiterin der Unterabteilung „EU-Wirtschaftspolitik, Binnenmarkt, Bilaterale Beziehungen, EU-Twinning“ im BMWE in ihrem Grußwort, dass verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen Grundlage für eine wachsende wirtschaftliche Zusammenarbeit, insbesondere im Rohstoffsektor, sind. Die EU-Botschafterin Ina Marčiulionyte ergänzte und betonte die weitreichende Wirkung des Projekts: „Ein solides Justizsystem ist die Grundlage der Demokratie. Wir glauben, dass die Ergebnisse des Twinning-Projekts sich positiv auf das künftige Engagement der EU in der Mongolei auswirken werden.“
Weitere visuelle Eindrücke des bis Ende 2026 laufenden Projekts sind auf der offiziellen Webseite des Obersten Gerichtshofs der Mongolei zu finden.
