Abschlusskonferenz im Kosovo

Am 14.10.2022 fand die Abschlussveranstaltung des EU-Twinning-Projekts „Assistance for Implementing the Stabilisation and Association Agreement – The EU Services Directive 2006/123/EC” in Pristina statt.

Das Twinning Projekt wurde von November 2020 bis Oktober 2022 von Deutschland zusammen mit dem Lead-Partner Kroatien durchgeführt. Im Laufe des Twinning-Projektes wurde Kosovo dabei unterstützt, die EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EC im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kosovo umzusetzen.

Die deutschen Expert*innen von Bundes- und Landesebene berieten das kosovarische Handelsministerium dabei vor allem in der Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Der deutsche Beitrag wurde unter Federführung des BMWK und des Projektleiters Dr. Storost durchgeführt.

Der Einheitliche Ansprechpartner soll es kosovarischen Bürgern und ausländischen Unternehmer*innen und Unternehmen im Dienstleistungssektor ermöglichen, notwendige Verwaltungsverfahren für die wirtschaftliche Tätigkeit im Kosovo schnell und effizient Online erledigen zu können.

Als erstes Verfahren veröffentlichte das kosovarische Handelsministerium im März die Registrierung als Rechnungsprüfer*in und Rechnungsprüfgesellschaft. Dieses Verfahren kann nun von Interessenten auf der eKosova Plattform (https://ekosova.rks-gov.net/) genutzt werden. In naher Zukunft will das Handelsministerium das Angebot an Online-Verfahren auf Basis dieser ersten Blaupause ausweiten.

Dadurch verspricht sich Kosovo erleichterten Zugang zum Markt, verstärkten Handel im Dienstleistungssektor und den Abbau bürokratischer Hürden. Außerdem bringen die von Kroatien unterstützten Rechtsanpassungen und die von Deutschland unterstützte Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Kosovo näher an den EU Acquis. 

Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten im Projektverlauf alle Ziele erreicht werden. Die Europäische Kommission erwähnte die erreichten Projektergebnisse positiv im diesjährigen Fortschrittsbericht der EU-Integration Kosovos. Sie stellen einen wichtigen Schritt Kosovos in der Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU dar.    

Das Projekt war mit einem Budget in Höhe von 1.000.000 EUR ausgestattet.

Weitere Infos zu dem Twinning Projekt sind in diesem Video zu finden:

https://drive.google.com/file/d/16gmvy6xWRz7s83_d8wcONKsvp9n0eUur/view?usp=drive_web

Virtuelle Abschlusskonferenz in Georgien

Das EU-Twinning-Projekt “Strengthening capacities for quality assurance and governance of qualifications” ist am 16. Juni 2021 mit einer virtuellen Abschlusskonferenz erfolgreich beendet worden.

Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten in einem Zeitraum von 24 Monaten insgesamt über 100 Expert:inneneinsätze getätigt und alle Ziele erreicht werden. Dies ist auf die hohe Motivation und das große Engagement aller beteiligten Partner sowie eine enge und vertrauensvolle Kooperation zurückzuführen. Fachexpertise wurden vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) zusammen mit der Estonian Quality Agency for Higher and Vocational Education (EKKA) eingebracht.

Das deutsch-estnische Konsortium unterstützte die Mitarbeitenden des georgischen National Center for Educational Quality Enhancement (NCEQE) bei dem Ziel, Prozesse in der Weiterbildung und Humankapitalentwicklung zu stärken.

Dies ist durch eine verbesserte Qualitätssicherung, erhöhte Transparenz sowie mittels gezielterer Förderung von Fähigkeiten und Qualifikationen gelungen.

Die angedachten Verbesserungen seitens Georgiens und des NCEQE sind ein wichtiger Schritt, um die Verpflichtungen aus dem EU-Georgia Association Agreement umzusetzen.

Das Projekt war mit einem Budget in Höhe von 1.500.000 EUR ausgestattet.

Online Abschlusskonferenz in Nordmazedonien

Das EU-Twinning-Projekt “Strengthening the Institutional Capacity of the National Bank of the Republic of North Macedonia in the Process of its Accession to the ESCB” ist am 11. März 2021 mit einer virtuellen Abschlusskonferenz erfolgreich beendet worden.

Alle Projektziele konnten trotz pandemiebedingter Einschränkungen uneingeschränkt erreicht werden, was auf die hohe Motivation und das große Engagement aller beteiligten Partner sowie eine enge und vertrauensvolle Kooperation zurückzuführen ist. Fachexpertise wurde von der Deutschen Bundesbank, der Nationalbank Kroatiens sowie zahlreichen Notenbankangehörigen aus weiteren EU-Mitgliedsstaaten eingebracht.

Das Konsortium aus Deutschland und Kroatien unterstützte die Nordmazedonische Nationalbank (National Bank of the Republic of North Macedonia, NBRNM) dabei, eine höhere makroökonomische Stabilität sowie ein robusteres Finanzsystem zu erlangen sowie sich den Standards des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) anzunähern. Die Implementierung des Projekts erfolgte im Rahmen von vier Komponenten: Zahlungsverkehrssysteme und -services, Bankenaufsicht und -regulierung, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung und durch einen Ausbau von Know-how im Feld der Politikanalyse.

Das Projekt hatte eine Laufzeit von 18 Monaten und war mit einem Budget in Höhe von 600.000 EUR ausgestattet.

Link zur Pressemitteilung der Nordmazedonischen Nationalbank:

The National Bank is on the right track towards the European System of Central Banks (nbrm.mk)

© Die Nationalbank der Republik Nordmazedonien, 2021 

Abschlusskonferenz Serbien

Mit einer Abschlusskonferenz endete am 06.03.2020 das Twinning-Projekt SR 14 IPA FI 02 17 „Strengthening of the Institutional Capacities of the National Bank of Serbia in the EU Accession Process”.

Über einen Zeitraum von 18 Monaten hat die Deutsche Bundesbank das mit einem Budget von 800.000,00 € ausgestattete EU-Projekt erfolgreich umgesetzt. Mit zusätzlicher Fachexpertise wurde das Vorhaben von der Kroatischen Nationalbank und der Kroatischen Aufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen (HANFA) sowie der Rumänischen Nationalbank (BNR) als Junior-Partner unterstützt. Serbischer Projektpartner war die Serbische Nationalbank (NBS). Durch das Projekt wurden die Kapazitäten der Serbischen Nationalbank zur Umsetzung von Standards des Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) gestärkt.

Nach einem Grußwort der Gouverneurin der Serbischen Nationalbank, Frau Jorgovanka Tabaković, unterstrichen der Leiter der Vertretung der Europäischen Union in Serbien, Herr Sem Fabrizi, und die serbische Ministerin für Europäische Integration die Bedeutung von Twinning-Projekten für die EU-Erweiterung und Annährung. Vertreter*innen der Deutschen, Kroatischen und Rumänischen Botschaft in Serbien lobten die gute Zusammenarbeit in ihren Redebeiträgen. Herr Burkhard Balz, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, ging näher auf das Engagement der Deutschen Bundesbank in internationalen Projekten ein.

Im Anschluss an das Event hatten die rund 80 Teilnehmer*innen die Gelegenheit sich miteinander auszutauschen und sich zu vernetzen.

Quelle/Foto: © Serbische Nationalbank (NBS)

Burkhard Balz, Bundesbank-Vorstand, auf der Abschlusskonferenz des Twinning Projekts „Strengthening of the Institutional Capacities of the National Bank of Serbia in the EU Accession Process”.