Online Kick-Off Konferenz in der Ukraine

Am 21. Oktober 2020 fand die Kick-Off-Veranstaltung für das Twinning-Projekt “Support to the Antimonopoly Committee of Ukraine in further approximation of legal, procedural and case enforcement practices with EU antitrust and merger control practices” statt –  unter den gegebenen Umständen in virtueller Form. Nichtsdestotrotz war die hohe Motivation und das breite Interesse der Twinningpartner deutlich zu spüren. In den Redebeiträgen und Präsentationen aller wurde der Wille deutlich, dieses Projekt trotz der pandemiebedingten Einschränkungen erfolgreich umzusetzen.

Die Teilnehmenden waren aus verschiedenen Ländern, von zu Hause oder ihren Büros, zugeschaltet und tauschten sich auch im virtuellen Raum angeregt aus. Da die Veranstaltung auf Englisch und Ukrainisch stattfand, wurde eine Verdolmetschung angeboten – die Teilnehmenden konnten auf der Konferenz-Plattform zwischen Audiokanälen auswählen, um die Sprache ihrer Wahl zu hören. Das Online-Format ermöglichte somit eine gelungene Kick-Off-Veranstaltung in schwierigen Zeiten.

Das Konsortium aus Litauen, Deutschland und Rumänien hat bereits am 25. Mai seine Arbeit aufgenommen und wird für die Laufzeit von zwei Jahren die ukrainische Wettbewerbsbehörde (Antimonopoly Committee of Ukraine, AMCU) dabei unterstützen, ihre institutionellen Kapazitäten zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts zu stärken. Ziel des Twinnings ist die Unterstützung der ukrainischen Partner auf dem Weg hin zu einer effektiveren, transparenteren und konsistenteren Wettbewerbspolitik und eine Angleichung an den EU-Rechtsrahmen. Das Projekt ist mit einem Budget in Höhe von 1.200.000 EUR ausgestattet und vereint die Expertise von BMWi, dem Bundeskartellamt (BKartA), dem Bundespresseamt sowie der litauischen Wettbewerbsbehörde (Competition Council of the Republic of Lithuania, CCRL) und der rumänischen Wettbewerbsbehörde (Romanian Competition Council, RCC).

Link zur Pressemitteilung der litauischen Wettbewerbsbehörde:

http://www.kt.gov.lt/en/news/eu-competition-twinning-project-in-ukraine-kick-off-event-outlines-main-results-to-achieve

Twitter BKartA:

https://twitter.com/Kartellamt/status/1319177664440242177

Update Twinning Pipeline Juli 2020

Nähere Informationen zu den anstehenden Twinning-Projekten (ENI/IPA/DEVCO) und entsprechende Dokumente zum Download sind hier zu finden:

www.ncp-twinning.de/downloads/

Covid-19 EU-Sonderregelungen für Twinning und Taiex

Im Umgang mit den Herausforderungen durch Covid-19 hat die EU spezielle Hinweise für Twinning und Taiex veröffentlich.

Die entsprechenden Dokumente zum Download sind hier zu finden:

www.ncp-twinning.de/downloads/

Studienreise Marokko

Im Rahmen des Twinningprojekts „Unterstützung der Stärkung des Energiesektors“ in Marokko, das das BMWi gemeinsam mit Frankreich umsetzt (Laufzeit 03/2018-05/2020), fand im Februar 2020 eine Studienreise nach Deutschland statt. Fünf Expert*innen des marokkanischen Ministeriums für Energie, Minen und Umwelt besuchten verschiedene Institutionen in Berlin, Dessau und Bremen, um zu erfahren wie Energiestatistiken, und -indikatoren in Deutschland entwickelt werden. Thematische Schwerpunkte lagen dabei auf Energiebilanzen, Statistiken für Erneuerbare Energien sowie der Entwicklung von regionalen Energiestatistiken. Stationen der Reise waren das BMWi in Berlin, das Umweltbundesamt in Dessau, die Arbeitsgruppe Energiebilanzen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. sowie das Statistische Landesamt Bremen. In Fachgesprächen und Präsentationen tauschten sich die marokkanischen Expert*innen mit ihren deutschen Counterparts aus. Außerdem besichtigte die Delegation ein Netzquartier in Berlin, um eine praktische Anwendung der Energiedaten zu sehen. Die Studienreise war für alle Seiten bereichernd – es wurde angeregt diskutiert und festgestellt, dass sich Herausforderungen häufig ähneln.

DEVCO Twinning und TAIEX ab 2020

Im Rahmen eines Arbeitstreffens der NCPs in Brüssel hat die EU-Kommission ihre fünf Twinning-Pilotprojekte angekündigt, die künftig in Kooperation mit der Generaldirektion für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (DG DEVCO) umgesetzt werden. Die Ausweitung von Twinning und TAIEX auf DEVCO-Partnerländer ist im Rahmen eines Service-Level-Agreements zwischen den Generaldirektionen vereinbart worden. Die Umsetzung soll nach den bekannten Regeln der DG NEAR erfolgen. Die ersten Projektaufrufe werden bis Sommer 2020 veröffentlicht.

Folgende fünf Pilotprojekte sind geplant:

  • Madagaskar: Sanitary and phytosanitary standards (SPS) and controls. Ministry of Agriculture, Fisheries and Livestock. 3,45 Mio. EUR.
  • Namibia: SPS standards and controls. Ministry of Agriculture, Water and Forestry; Customs Authority; Namibian Standards institution. 1,6 Mio. EUR.
  • Indonesien: Support to international standards of audit. Audit Board of Indonesia. 3 Mio. EUR.
  • Kirgistan: E-Governance (sectors of justice, health, education). State Committee for Information Technology and Communications; Ministry of Finance. 3 Mio. EUR.
  • Sambia: Strengthening of National Audit Office. 2 Mio. EUR.

Für DEVCO TAIEX stehen Mittel für bis zu 30 Aktivitäten pro Jahr zur Verfügung. Diese stehen allen DEVCO-Partnerländern offen.

Twinning-Projektstart Nordmazedonien

Mit der Eröffnungskonferenz am 30. Oktober in Skopje ist das Twinning-Projekt „Strengthening of the institutional capacity of the National Bank in the process of its accession to the European System of Central Banks” (MK 15 IPA FI 01 19) offiziell angelaufen.

Die Deutsche Bundesbank setzt das Vorhaben mit der Unterstützung der Nationalbank Kroatiens um. Im Rahmen des fünfzehnmonatigen Projekts mit einem Budget von 600.000 EUR soll die Nationalbank Nordmazedoniens darin gestärkt werden, die Standards des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) zu erfüllen sowie makroökonomische Stabilität zu gewährleisten. Dies soll durch Aktivitäten im Rahmen der vier Projektkomponenten – Zahlungsdienste und Zahlungssysteme, Bankenaufsicht und -regulierung, Finanzkontenstatistik und Ausbau des Know-hows in der Politikanalyse – umgesetzt werden.

twinning nordmazedonien

Quelle/Foto: © National Bank of the Republic of North Macedonia (NBRNM).

Twinning-Projektstart Albanien

Am 01. Oktober hat die Implementierung des Twinning-Projekts „Enhancing Bank of Albania’s alignment with EU Acquis“ (AL 15 IPA FI 01 19) offiziell mit der Ausreise des Langzeitberaters (Resident Twinning Advisor, RTA) begonnen. Die Deutsche Bundesbank setzt das Vorhaben als Juniorpartner der Banca d’Italia um. Im Rahmen des zwölfmonatigen Projekts mit einem Budget von 800.000 EUR sollen die Kapazitäten der albanischen Nationalbank gestärkt werden, um sie auf die Mitgliedschaft im Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) und ggf. dem Eurosystem vorzubereiten.

Erfolgreicher Twinning-Projektabschluss Aserbaidschan

Am 01. Oktober 2019 hat die Final Conference des Twinning-Projekts zur Unterstützung der aserbaidschanischen Akkreditierungsbehörde (AZ 13 ENI TR 02 16) in Baku stattgefunden. Die hohe Wertschätzung für das erfolgreich durchgeführte Projekt wurde durch rund 80 Teilnehmer aus Behörden, Konformitätsbewertungsstellen und der Wirtschaft Aserbaidschans sowie einem hochrangig besetzten Podium deutlich.

Nach einem Grußwort des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses des aserbaidschanischen Parlaments hoben auch der EU-Botschafter, der deutsche und lettische Botschafter sowie die Wirtschaftsgesandte der italienischen Botschaft die gute Zusammenarbeit hervor.  

Unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), umgesetzt durch die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS), hat Deutschland gemeinsam mit den italienischen und lettischen Juniorpartnern zur Annäherung Aserbaidschans an EU Standards im Bereich Akkreditierung beigetragen. Eine leistungsstarke Akkreditierungsstelle spielt für die Gewährleistung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen eine zentrale Rolle. Die letzten Aktivitäten werden bis Ende Oktober implementiert. 

Erfolgreicher Twinning-Projektabschluss in Moldau

Am 12. September 2019 fand in Chişinău die Abschlusskonferenz des Twinning-Projekts „Support to development of an effective internal control and audit environment in the public sector in Moldova“ (MD 13 ENPI FI 06 17) statt. 

Das Projekt wurde vom Bundesverwaltungsamt (BVA) als Lead Partner im Konsortium mit dem rumänischen Finanzministerium als Juniorpartner durchgeführt. Moldauischer Projektpartner war das Finanzministerium. Das Projekt hatte ein Budget von 1,2 Millionen EUR und eine Laufzeit von 24 Monaten. 

Aus der Pressemeldung des BVA: 

„Die Projektpartner Moldaus, die Europäische Union, Deutschland und Rumänien waren auf der Abschlusskonferenz durch ihre Botschafter vertreten. Botschafter Michalko für die Europäische Union, Botschafter Ionita für Rumänien und Botschafterin Ganninger für Deutschland betonten in Ihren Grußbotschaften die Wichtigkeit der Kontrolle öffentlicher Finanzen für die weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Gastlandes. Botschafterin Ganninger fokussierte dabei auf den korruptionspräventiven Aspekt von Finanzkontrolle und Interner Revision. Hiermit schlug sie den Bogen zu einem politischen Schwerpunktthema der neuen moldauischen Regierung.

Im Folgenden präsentierte der deutsche Projektleiter, Jens Motel, Leiter der Innenrevision des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), den Konferenzbesuchern die wesentlichen Projektergebnisse, die man zusammengefasst wie folgt beschreiben kann:

  • Überarbeitung der Gesetze und Vorschriften über die öffentliche interne Finanzkontrolle
  • Erstellung diverser Handbücher für Finanzkontrolle und Interne Revision
  • Entwicklung eines Risikomanagements
  • Ausbildung von 15 Trainern / Multiplikatoren im Bereich des internen Audits;
  • Intensive Fortbildung von Führungskräften und Revisoren.“

Quelle: Pressemeldung BVA

EU-Evaluation bestätigt positive Wirkung von Twinning

Die Evaluation des Twinning-Instruments der EU-Kommission für den Zeitraum 2010-2017 ist mit Veröffentlichung des Abschlussberichts finalisiert worden. Sie kommt zum Ergebnis, dass EU-Mitgliedsstaaten und Partnerländer insgesamt zufrieden mit dem Instrument sind. Die positiven Beiträge zur Unterstützung von Reformprozessen, die Twinning mithilfe von Expertise aus dem öffentlichen Sektor zum Kapazitätsaufbau leisten kann, werden von allen Seiten geschätzt. Partnerländer sehen den Mehrwert von Twinning gegenüber anderen Instrumenten vor allem darin, wenn die benötigte Expertise nur im öffentlichen Sektor vorhanden und peer-to-peerZusammenarbeit die geeignete Kooperationsform ist. Als weiterer Vorteil wird die Etablierung von nachhaltigen Partnerschaften zwischen EU MS- und Partnerbehörden gesehen. 

Gleichzeitig werden Gründe für den Rückgang in der Twinning-Nutzung sowie Optimierungspotential in der Projektkonzeption, -umsetzung und -beteiligung dargelegt. Für die Zukunft des Instruments ergibt sich Handlungsbedarf bei allen Akteuren, um durch kontinuierliche Weiterentwicklung auch künftig die Attraktivität des Instruments zu gewährleisten. Der Abschlussbericht ist auf der Website der EU-Kommission verfügbar.