Im Rahmen des von der IRZ implementierten EU-Twinning-Projekts „Effective Implementation of Justice Reforms in Mongolia“ fand Mitte Mai ein Besuch hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter der mongolischen Justiz in Nordrhein-Westfalen (NRW) statt. In zahlreichen Fachgesprächen konnten sich Vertreter des mongolischen Justizrates, dem führenden Organ der mongolischen Justizverwaltung, und der nationalen Disziplinarkommission sowie Präsidenten dreier zentraler Gerichte aus der Hauptstadt Ulaanbaatar mit deutschen Kolleginnen und Kollegen zu aktuellen Themen in den Bereichen Gerichtsorganisation, Verfahrensbeschleunigung, Personalmanagement (inklusive Richterauswahl, Karriereentwicklung und Disziplinarrecht) sowie Jugendgerichtsbarkeit austauschen.
Im Mittelpunkt stand ein Treffen mit Justizminister Dr. Benjamin Limbach und Vertretern verschiedener Fachabteilungen im Justizministerium in Düsseldorf, im Beisein des Geschäftsführers der IRZ Dr. Stefan Hülshörster sowie ein Besuch am Oberlandesgerichts (OLG) Hamm bei Präsidentin Gudrun Schäpers und am Amtsgericht Essen. Ging es im Justizministerium primär um die perspektivische Aussicht zu den genannten Themen, so stand am OLG Hamm, dem größten OLG in Deutschland, die praktische Arbeit im Bereich Personalführung und -weiterentwicklung im Vordergrund. Am Arbeitsgericht Essen konnten sich die Teilnehmenden ein Bild vom praktischen Betrieb und den damit verbundenen Verwaltungsfragen eines größeren deutschen Gerichts machen. Die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendhilfe im Bereich Jugendkriminalität bildete den Schwerpunkt im Haus des Jugendrechts in Essen. Topaktuell, weil derzeit als Reformvorhaben im Gespräch in der Mongolei, war auch die Präsentation des Mahnverfahrens an der Zentralen Mahnabteilung des Amtsgerichts Hagen. Damit konnte eindrucksvoll gezeigt werden, wie mit dieser Form eines beschleunigten Verfahrens Effizienz und Effektivität der Justiz gesteigert werden kann. Abschließend rundeten Besuche an der Justizakademie von NRW in Recklinghausen und dem Ausbildungszentrum der Justiz in Essen zu Fragen der Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richtern wie nicht-richterlichem Personal den Besuch ab.
Die Delegation wurde vom Resident Twinning Adviser des Projekts (RTA) Christoph Kopecky und seinem Sprachassistenten Batjargal Tsengelbat begleitet.
Mit ihrem ersten Twinning-Projekt in der Mongolei überhaupt, unterstützt die EU aktuell mithilfe deutscher Expertise die Nachhaltigkeit der mongolischen Justizreform. Die seit Jahrzehnten bestehende enge Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und Deutschland im Bereich Rechtsreform wird damit erfolgreich fortgesetzt.
