Eine Vielzahl von Glückwünschen haben uns von Mitglieds- und Partnerländern zum 25-Jährigem Jubiläum des EU-Twinning Instruments erreicht. Daraus entstand ein großartiger Video-Clip mit über 17 Gratulationen. In diesem Sinne – Happy Birthday Twinning!
25 Years of #EUTwinning – auch von der DG NEAR wurde zum Jubiläum ein hervorragendes Video zusammengestellt.
Mehr Informationen zu Twinning gibt es hier.
Weiterführende Links:
Was ist #EUTaiex?
Annual activity report 2022
Das EU-Instrument Twinning wird in diesem Jahr 25 Jahre alt. Das sind nicht nur zahlreiche realisierte Verwaltungspartnerschaften, sondern auch und vor allem unzählige individuelle Begegnungen und Geschichten. So erinnert sich langjähriger Twinner Sigurd Jäger aus dem Innenministerium in Baden-Württemberg an verschiedene Projekte – sein Einsatz als Langzeitexperte im erst kürzlich beendeten Polizeiprojekt und die Menschen, die er dort kennenlernen durfte, sind ihm gut in Erinnerung geblieben: „Jordanien war eine tolle Zeit – vielleicht bietet sich noch eine Gelegenheit für einen Einsatz, dann evtl. in einer etwas näheren Region“. Seine Frau nickt zustimmend – auch wenn sie keine offizielle Rolle im Projekt innehatte, steht sie voll hinter Twinning. Und genau das ist es, wovon Twinning lebt: Von Verwaltungsangestellten, die sich persönlich dafür einsetzen, mit Partnerländern – die mittlerweile weit über die EU-Nachbarschaft hinausgehen – zusammenzuarbeiten.
Um dieses persönliche Engagement aus den beteiligten Behörden zu würdigen, lud der NCP am 21. September zu einer festlichen Jubiläumsveranstaltung ein. Mit mehr als 100 geladenen Gästen wurde in einem abwechslungsreichen Programm zurück und nach vorne in die Zukunft geblickt.
Hochrangig besetzte internationale Panels diskutierten über künftige strategische Ausrichtungen deutscher Behörden, über die Erwartungen der Partnerinstitutionen und Reformbedarfe des Instruments. Gastgeberin Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im BMWK, schloss ihr Grußwort mit einem Appell und großem Dank: „Ich ermuntere die hier vertretenen Behördenleitungen, dass sie mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Twinning-Projekten mitwirken. Und bei Ihnen, den aktiven Twinnerinnen und Twinnern bedanke ich mich ausdrücklich für Ihr Engagement.“
Mit Gästen aus den Partnerländern und der deutschen Twinning Community aus Bund und Ländern fühlte es sich fast wie ein vertrautes Familientreffen an. Es wurden Geschichten erzählt von Erfolgen und Misserfolgen, kulturellen Herausforderungen und Freundschaften. Am Abend wurde das Jubiläum in lockerem Rahmen in der GIZ-Repräsentanz am Reichpietschufer fortgesetzt. Hier hatten einige der aktivsten Twinnerinnen und Twinner die Möglichkeit auf einem Markt der Möglichkeiten Erfahrungen, Chancen und Projektbeispiele vorzustellen und mit den Beteiligten ins Gespräch zu kommen. So wurden Twinnings und Verwaltungspartnerschaften aus Jordanien und Serbien vorgestellt, die IRZ blickte auf verschiedenste Projekte im Bereich Rechtsstaatlichkeit zurück und auch das Hessische Umweltministerium berichtete aus der Perspektive eines Langzeitexperten von Umweltprojekten der ersten Stunden von Twinning. Besonderer Hingucker des Abends war ein Multimediatisch, auf dem sich die Gäste über ausgewählte Projekte informieren konnten. Und da Twinning immer für eine Überraschung gut ist, gab es diese auch hier – die Gäste konnten Bilder der Nachmittagsveranstaltung bereits wenige Stunden später auf dem Multimediatisch anschauen.
Der NCP freut sich auf die nächsten 25 Jahre – vielen Dank, dass Sie mit uns gefeiert haben!
EU-Twinning
Vor 25 Jahren war die EU noch eine andere – nur gut die Hälfte der heute 27 Mitgliedsstaaten war Teil der Union. Damals wie heute ist die Liste der Kandidatenländer lang, in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre liefen die Vorbereitungen der EU-Osterweiterung auf Hochtouren.
Um die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die nationalen Verwaltungen der Partnerländer in Richtung des EU Acquis zu reformieren, stemmen zu können, rief die Europäische Kommission das Instrument Twinning ins Leben. Die Idee war einfach: Je ein Mitgliedstaat und ein Beitrittskandidat werden „twins“ auf Zeit und lernen in unterschiedlichen Bereichen auf Augenhöhe voneinander.
Den Jubiläumsfilm finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=pS1kO2egvG0
Geburtstagsgrüße für das Instrument EU-Twinning: https://ncp-twinning.de/news/happy-birthday-25-jahre-twinning/
In einem an alle obersten Bundesbehörden versandten Rundschreiben schafft das Bundesinnenministerium (BMI) Klarheit und Rechtssicherheit bei der Anrechnung von virtuellen Einsätzen für beteiligte Einrichtungen des Bundes. Virtuelle Einsätze werden Missionen, die vor Ort im Partnerland stattfinden, gleichgestellt. Es findet keine (anteilige) Anrechnung auf die Inlandsbesoldung mehr statt, wenn der Dienstherr die Personalaufwandsentschädigung an Mitarbeiter weiterreicht. Diese Regelung gilt gleichermaßen für EU-finanzierte Twinning-Projekte und bilaterale Verwaltungspartnerschaften.
Der NCP begrüßt sowohl die Gleichstellung von virtuellen und Vor-Ort Missionen als auch die ausdrückliche Erwähnung, dass die Regelungen auch Anwendung für bilaterale, nicht EU-finanzierte Kooperationen finden.
Das Schreiben ist das Ergebnis eines längeren Dialoges des NCP mit dem BMI. Ursprung hierfür war der Bedarf einer grundsätzlichen Regelung virtueller Einsätze anlässlich der Pandemie-Situation.
Das Schreiben finden Sie hier:
Am 25. Mai, nach sechs erfolgreichen Monaten, trafen sich im Europahaus Podgorica im Rahmen der Abschlusskonferenz alle Interessenträger des von der EU finanzierten Twinning Light-Projekts „Unterstützung der Steuer- und Zollverwaltung zur Gewährleistung effizienter und wirksamer Zollkontrollen an den Grenzen“.
Das Twinning-Light-Projekt wurde ins Leben gerufen, um Montenegros Beitrittsbemühungen zur EU zu unterstützen, indem die Durchsetzung der Zollaufgaben und die Fähigkeit der Steuer- und Zollverwaltung zur Verhinderung des illegalen Handels gestärkt wird. Das Projekt wurde von der Generalzolldirektion gemeinsam mit der Steuer- und Zollverwaltung Montenegros, dem begünstigten Land, durchgeführt.
Die Ziele des Twinning-Projekts waren insbesondere die Förderung und Verbesserung der Maßnahmen der Regierung zur Sicherung der Außengrenzen Montenegros. Ferner die Unterstützung wichtiger Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Handels und die Stärkung der Kapazitäten der Finanz- und Zollverwaltung Montenegros. Der Fokus lag insbesondere auf der Bekämpfung des Warenschmuggels sowie des Reiseverkehrs mit dem Schwerpunkt des Schutzes der finanziellen und sicherheitspolitischen Interessen Montenegros, seiner Bürger sowie der künftigen Interessen der EU.
Insgesamt wurden 16 Schulungen und Workshops vor Ort in Montenegro durchgeführt. Erfahrene deutsche Zöllnerinnen und Zöllner haben ihre theoretischen und praktischen Erfahrungen mit ihren Kollegen an den verschiedenen Grenzen Montenegros in Bezug auf Im- und Export von Waren ausgetauscht, um neben der Kontrolltätigkeit auch die Kapazitäten der Aus- und Fortbildungsabteilung zu stärken.
Am Flughafen, am Hafen, an den Straßengrenzen und an den Bahnübergängen wurden montenegrinische Beamte mit den in Deutschland und der EU angewandten Kontrollmethoden vertraut gemacht. Risikoanalyse, Durchsuchungen und die Grundlagen zu nachfolgenden Test- und Untersuchungsmethoden gehörten ebenso zum Repertoire, wie der theoretische Unterricht und die Vorbereitung zur Multiplikatorenschulung in Montenegro. Darüber hinaus wurden den montenegrinischen Kollegen das integrierte Grenzmanagement und die Schengen-Regularien vorgestellt.
Viele Materialien für die Aus- und Weiterbildung wurden gemeinsam entwickelt und übergeben.
Neben den Aktivitäten vor Ort erhielt im März 2023 eine Gruppe montenegrinischer Experten die Möglichkeit, einen Studienaufenthalt in Deutschland zu verbringen. In der Nähe von Berlin gab der deutsche Zoll Einblick in die lokalen Kontrolleinheiten und das Kontrollsachgebiet des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg. Die Teilnehmer besuchten darüber hinaus eines der 22 Zollausbildungszentren in Deutschland, wo Hunderte von Zollbeamten ihre Aus- und Fortbildung erhalten.
ZITATE:
Yngve ENGSTROEM, Leiter der Zusammenarbeit in der EU-Delegation bei MNE, erklärte: „In den vergangenen sechs Monaten haben mehr als 100 montenegrinische Zollbeamte durch praktische Schulungen mit ihren deutschen Kollegen wertvolle Kenntnisse und Erfahrungen gesammelt. Dies wird die montenegrinische Verwaltung effizienter und die Grenzen des Landes sicherer machen sowie einen wesentlichen Beitrag zum EU-Integrationsprozess leisten.“
Dr. Ulrike Berg-Haas, die deutsche Projektleitung, erklärte gemeinsam mit Manfred Hofmann, Komponentenleiter: „Wir freuen uns, dass wir im Rahmen des EU-geförderten Twinning-Light-Projekts die fachliche Grundlage für die Weiterentwicklung des Projektziels – einer gestärkten montenegrinischen Steuer- und Zollverwaltung – gelegt haben. Wir danken allen Beteiligten, sowohl montenegrinischen als auch deutschen, für ihr Engagement, ihre Zusammenarbeit und vor allem für die kollegiale Zusammenarbeit.“
Martin Reuter, Leiter der internationalen Abteilung der Zentralen Zollbehörde der Deutschen Zollbehörde, fügte hinzu, dass die Außengrenzen der Europäischen Union angesichts der internationalen Zusammenarbeit mit Ländern wie Montenegro viel sicherer werden. Jeder Schritt in diese Richtung ist für Deutschland, die EU und seine weiteren Kandidaten von hohem Wert.
Der Direktor der Steuer- und Zollverwaltung Montenegros, Vladimir Bulajić, betonte die Bedeutung des Projekts „Unterstützung der Steuer- und Zollverwaltung zur Gewährleistung effizienterer und effektiverer Zollkontrollen an den Grenzen“ und dankte den internationalen Partnern für ihre Unterstützung: „Mit Unterstützung der deutschen Zollverwaltung haben wir das Projekt erfolgreich abgeschlossen, ein Projektvolumen und Mehrwert von 100,000 EUR. Für 110 Zollbeamte wurden Fach- und Expertenschulungen durchgeführt und ermöglichen es uns, unsere Grenzen effektiver zu schützen. Die Steuer- und Zollverwaltung ist das Lebenselixier der öffentlichen Finanzen und eines der wichtigsten Organe der staatlichen Verwaltung. Sie stellt eine der Hauptpfeiler dar, auf denen die grundlegenden Interessen und Bedürfnisse der Gesellschaft ruhen. Durch die Erhebung öffentlicher Einnahmen, die Erleichterung des Handels sowie die Wahrung der Sicherheit der Grenzen und des Zollgebiets“, betonte Bulajić.
Er sagte, das UPC-Management arbeite daran, in allen Bereichen der Verwaltung auf nationaler und internationaler Ebene in der kommenden Periode sichtbare und messbare Ergebnisse zu erzielen. Die Zusammenarbeit mit verwandten Herangehensweisen aus anderen Ländern ist nicht nur ein Beispiel für Offenheit und Bereitschaft neues Wissen zu erwerben und Erfahrungen auszutauschen, sondern auch für die Partnerschaftsbeziehungen, die diese Verwaltung bei ihrer Arbeit pflegt. Die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Projekts mit dem deutschen Partner, der GZD, war uns besonders wichtig. Daneben natürlich auch die Unterstützung der EU-Delegation in Montenegro, der GIZ, sowie der staatlichen Behörden, die zum erfolgreichen Abschluss des Projekts beigetragen haben, das im Rahmen des IPA 2018-Programms realisiert wurde“, sagte der UPC-Direktor.
Frau Marija Nenezić Antelj, Projektleiterin im Namen der Finanz- und Zollverwaltung Montenegros, betonte die Bedeutung der Expertenschulung für Beamte der montenegrinischen Verwaltung durch ihre Kollegen der deutschen Zollverwaltung: „In den vorangegangenen sechs Monaten der Projektdurchführung fanden im Rahmen der Komponente 1 11 Schulungen von Zollbeamten statt sowie drei Trainings für Mitarbeiter der Abteilung für Aus- und Fortbildung innerhalb der Komponente 2 statt, die alle Vorteile der Wahl der deutschen Zollverwaltung als Partner bei der Umsetzung des Projekts zeigten. Die Zufriedenheit des Managementteams der Zoll- und Steuerverwaltung sowie der rund 110 Mitarbeiter verschiedener Organisationseinheiten, die die Möglichkeit hatten, von großen Experten aus Deutschland zu lernen, ist von großer Bedeutung. Jedes Training bot Gelegenheit, etwas Neues zu lernen, und für den folgenden Zeitraum waren die Zollbeamten, die die Ausbildung absolviert haben, um die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten an ihre Kollegen zu übertragen und die Arbeit des Zolldienstes Montenegros zu verbessern.“
Am 9. Mai 2023 fand die Kick-Off Veranstaltung des Twinning Projekts “Strengthening capacities of the Employment Agency of Montenegro in terms of Active Labour Market Measures implementation, future participation in European Social Fund and facilitation of labour force mobility” in Podgorica, Montenegro statt.
Das Projekt wird gemeinsam von der Slowakei, Estland und Deutschland mit der montenegrinischen Arbeitsagentur (Employment Agency of Montenegro, EAM) durchgeführt. Den deutschen Beitrag setzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK).
Ziel des Projekts ist es die Qualität, Effizienz und Effektivität der Dienstleistungen der EAM an EU Standards und beste internationale Praktiken anzugleichen. Dabei soll das Twinning Projekt die EAM unterstützen, ihre operativen und administrativen Kapazitäten zu erhöhen und die Kapazitäten des für Beschäftigungspolitik zuständige Ministerium zu stärken, damit diese die Voraussetzung der Pflichten von Kapitel 19 und Kapitel 2 der Beitrittsverhandlungen erfüllen.
Die Kick-Off Veranstaltung markiert den offiziellen Start des Projektes. Die Teilnehmenden, darunter der Direktor der EAM, Gzim Hajdinaga, der Deutsche Botschafter Peter Felten, der slowakische Botschafter Boris Gandel, die stellvertretende Leiterin der Zusammenarbeit der Delegation der Europäischen Union, Liselotte Isaksson, unterstrichen den dringenden Bedarf Montenegros nach einer modernen und agilen Arbeitsmarktpolitik, die durch eine effiziente und effektive Arbeitsagentur gestützt wird.
Das Twinning sei dabei ein wichtiger Schritt, der es erlauben wird, der EAM auf Herausforderungen des Arbeitsmarkts zu reagieren und seine Kompetenzen auszuweiten, sagte Gzim Hajdinaga, Direktor der EAM. Gerade der Peer-to-peer Ansatz des Twinnning ist dabei besonders angemessen. Expert*innen der BA und der slowakischen und estnischen Behörden werden im Projektverlauf gemeinsam Praktiken und Verfahrensweisen mit den montenegrinischen Kolleg*innen teilen.
Der deutsche Beitrag wird vor allem in der Beratung zu EURES, dem europäischen Kooperationsnetzwerk der Arbeitsagenturen, sein. Die EAM hat es sich zum Ziel gesetzt, sich auf EURES vorzubereiten, da sie im Falle eines Beitritts Montenegros zur EU, auch Teil des EURES Netzwerks werden wird. EURES hat aber auch eine direkte wirtschaftliche Dimension. Es trägt dazu bei, die Freizügigkeit der Arbeiter*innen in der EU zu unterstützen. Im Falle eines Beitritts ist es damit ein wichtiger Faktor, der es Unternehmen in Montenegro erlauben wird, einfacher benötigte Arbeitskräfte aus den anderen EU-Ländern anzuwerben und gleichzeitig es den montenegrinischen Bürgern erlauben wird, einfacher in den anderen EU-Ländern zu arbeiten.
Das Projekt hat eine Laufzeit von 18 Monaten und wird bis voraussichtlich Oktober 2024 laufen.
Twitter Beiträge zu dem Kick-Off Meeting: https://twitter.com/GERambMNE/status/1667390364053897222
Am 28.03.2023 fand die Abschlussveranstaltung des EU-Twinning-Projekts „Setting conditions for recognition of the Armenian Accreditation System by the European Co-operation for Accreditation” in der armenischen Hauptstadt Jerewan statt. Das Projekt wurde von Juni 2021 bis März 2023 von Deutschland im Konsortium mit dem Junior-Partner Italien durchgeführt. Der deutsche Projektbeitrag wurde unter Federführung der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) und des Projektleiters Dr. Thomas Facklam umgesetzt. Die italienische Akkreditierungsstelle ACCREDIA unterstützte mit zusätzlicher Fachexpertise.
Übergeordnetes Ziel war es, die Armenische Nationale Akkreditierungsstelle (ARMNAB) bei der Erfüllung der Anforderungen des umfassenden und verstärkten Partnerschaftsabkommens (Comprehensive and Enhanced Partnership Agreement, CEPA) zwischen der EU und Armenien zu unterstützen. Der Fokus lag auf der Förderung der internationalen Anerkennung des armenischen Akkreditierungs- und Konformitätsbewertungssystems durch die Europäische Kooperation für Akkreditierung (EA). Hierfür wurden im Rahmen von insgesamt 44 Einsätzen zahlreiche Workshops, Schulungen und Diskussionsforen von über 30 beteiligten Fachleuten von DAkkS und ACCREDIA durchgeführt.
©ARMNAB
Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnte das Projekt nach nahezu zwei Jahren intensiver Kooperation erfolgreich abgeschlossen werden. Die gelungene Zusammenarbeit wurde bei der Abschlusskonferenz von allen Teilnehmenden gelobt. In ihrer Rede unterstrich die teilnehmende EU-Botschafterin Andrea Wiktorin das Commitment der EU die Zusammenarbeit mit Armenien im Rahmen des CEPA zu verstärken, wozu das Twinning-Projekt mit Blick auf den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse einen wichtigen Beitrag geleistet hat.
©ARMNAB Beitragsbild
Das Technical Support Instrument (TSI) der Generaldirektion Reform ist ein Programm, dass den EU-Mitgliedstaatsverwaltungen im Zeitraum 2021-2027 maßgeschneidertes technisches Fachwissen für die Konzeption und Durchführung von Reformen zur Verfügung stellt. Unter TSI wird aktuell das neue Flaggschiffinstrument „Public Administration Cooperation Exchange“ (PACE) pilotiert. Übergeordnetes Ziel ist die Förderung der Kooperation von Mitarbeitenden öffentlicher Verwaltungen zwischen EU-Mitgliedstaaten. PACE zielt auf die Verbesserung von Verwaltungskompetenzen durch die Zusammenarbeit von öffentlich Bediensteten (Public Sector Expertise) ab. Alle EU-Mitgliedsstaaten waren aufgerufen, Anträge einzureichen und sich so für eine Teilnahme an PACE zu bewerben.
PACE soll insbesondere zur Vorbereitung der nächsten Generation politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger der Europäischen Union dienen, indem es die Chance bietet, Arbeitsmethoden und Kultur anderer öffentlicher Verwaltungen der EU kennenzulernen. Schwerpunktthemen sind digitale Transformation, grüne Transformation, Professionalisierung und die Verbesserung der Leistung der öffentlichen Verwaltung, u.a. bei der Umsetzung von EU-Instrumenten und Entscheidungen. Der Austausch besteht aus bis zu 3 Hospitationen von je 1-3 Wochen.
PACE bietet der deutschen Verwaltung die Möglichkeit, den Gedanken aus dem Koalitionsvertrag 2021-2025, den Personalaustausch und die Rotation zwischen verschiedenen Behörden, zwischen Bund und Ländern zu fördern und zu vereinfachen, zusätzlich auch auf der europäischen Ebene zu stärken.
Im März wurde final entschieden, welche Einreichungen finanziert werden. Unter den EU-weit 25 ausgewählten PACE Anträgen sind 9 deutsche Anträge (u.a. Modernisierung der IT-Infrastruktur in der deutschen öffentlichen Verwaltung; Transformation zur Klimaneutralität und KI-basierte Methoden für die Risikobewertung von gentechnisch veränderten Organismen) dabei und eine zusätzliche Einreichung von Frankreich, bei der auch Deutschland mit anderen EU-Mitgliedstaaten vertreten ist. Insgesamt werden unter den Anträgen um die 70 Austausche mit mehr als 300 Teilnehmenden aus 18 EU-Mitgliedstaaten umgesetzt.
Hier finden Sie Informationen zu den genehmigten deutschen TSI Anträgen insgesamt und hier die Pressemeldung der EU dazu.
Beitragsbild: © Pixabay
Am 15. März 2023 fand die Abschlusskonferenz des Twinning Projektes “Strengthening Georgian Accreditation System with the Focus on EU Technical Regulations” in Tbilisi, Georgien statt.
Das Projekt wurde mit Unterstützung des BMWK von der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS), der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung und der italienischen Akkreditierungsbehörde ACCREDIA gemeinsam mit der georgischen Akkreditierungsbehörde GAC durchgeführt. Ziel des Projektes war die Unterstützung Georgiens beim Ausbau des Akkreditierungs- und Konformitätsbewertungssystem gemäß europäischen und internationalen Anforderungen. Das Projekt trug damit zu Verpflichtungen im Rahmen des Assoziierungsabkommens (AA) zwischen der EU und Georgien bei.
Es überraschte daher nicht, dass auch die Grußworte, die etwa der georgische Vizewirtschaftsminister Genadi Arveladze oder der deutsche Botschafter Peter Fischer auf der Abschlusskonferenz hielten, auch unter den Vorzeichen einer möglichen Ernennung Georgiens zum EU-Beitrittskandidaten Ende des Jahres standen.
Der deutsche Botschafter Peter Fischer nahm auch an der Abschlussveranstaltung teil und hielt ein Grußwort © Giorgi Tsiklauri
Im Rahmen der Abschlussveranstaltung fand auch ein Panel „The Role of Accreditation in the Global Trade“ statt, das von Giorgi Chitadze, dem stellvertretenden Generaldirektor des Georgian Accreditation Center moderiert wurde. Filippo Triffiletti, (ACCREDIA), Mariam Gabunia (Ministry of Economy and Sustainable Development of Georgia), Stephan Finke (DAkkS) und Wolfram Hartmann (DAkkS) waren sich dabei darüber einig, dass die Erweiterungen der eigenen Kompetenzen mit Blick auf internationale Anforderungen unabdingbar sei für eine erfolgreiche Akkreditierung.
Die Teilnehmer:innen des Panels © Giorgi Tsiklauri
Trotz der Herausforderungen, die sich durch den Projektstart direkt nach Ausbruch der Coronapandemie im März 2020 ergeben haben, betonten alle Projektpartner die sehr erfolgreiche und vertrauensvolle dreijährige Zusammenarbeit, die maßgeblich zu einer vertieften europäischen und internationalen Integration der georgischen Akkreditierungsbehörde beitragen konnte.
Am 31. Januar 2023 fand die Kick-Off Veranstaltung des Twinning Light Projektes “The Art of Organoleptic Checks of Fish and Other Food of Animal Origin: Guidelines, Practice and Challenges” in Tel Aviv, Israel statt.
Ziel des Projektes, das vom Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) durchgeführt wird, ist die Sicherheit und Qualität von Produkten tierischen Ursprungs zu verbessern. Im Rahmen des Projekts sollen die organoleptischen Kontrollen von Fisch und Fischprodukten standardisiert und in Einklang mit EU-Standards gebracht werden, um ihren Export in die EU zu vereinfachen.
Die Kick-Off Veranstaltung markiert den offiziellen Start des Projektes. Die Teilnehmenden, darunter der Deutsche Botschafter Steffen Seibert und der EU Botschafter in Israel, Dimiter Tzantchev, unterstrichen den langjährigen Erfolg des Twinning Instrumentes zur Unterstützung von Partnerländern in ihren Reformbestrebungen und hoben die Bedeutung des Projektes für die Beziehungen zwischen der EU, Deutschland und Israel hervor.
Darüber hinaus betonte Prof. Dr Markus Schick, Abteilungsleiter für Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, die Unterstützung des Bundes für das Projekt. Projektleiter und LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst bedankte sich für den Vertrauensvorschuss bei der Israelischen Partnern und hob hervor, dass alle beteiligten deutschen und israelischen Institutionen von dem Dialog lernen werden.
Das Projekt hat eine Laufzeit von acht Monaten und ist mit einem Budget von 250.000 EUR ausgestattet. An dem Projekt werden Experten und Expertinnen des LAVES, des Instituts für Fisch und Fischereiprodukte Cuxhaven und der Bundespresseagentur teilnehmen.
Im Rahmen der Kick-Off Veranstaltung fanden bereits erste Expertenmissionen zu Fischfabriken, relevante Häfen und Grenzkontrollstellen statt.
Twitter Beiträge zur Kick-Off Veranstaltung: https://twitter.com/EUinIsrael/status/1620711971208429569?s=20&t=T2hOAvVIG3H9PWqEShSSMA
https://twitter.com/LAVESnds/status/1621092236497768449?s=20&t=w08oLPFGnP6zdCNQ6xXr5w
Am 22.11.2022 fand mit dem ersten Treffen des Steuerungskomitees der offizielle Projektstart des EU Twinning Projekts „Strengthening Rwanda Food and Drug Authority’s regulatory functions related to medicinal products including vaccines“ statt. Deutschland trägt als Junior-Partner in einem Konsortium mit dem Lead-Partner Frankreich und den weiteren Junior-Partnern Belgien und Litauen zur Durchführung des Projekts bei.
Der deutsche Projektbeitrag wird vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) umgesetzt. Das PEI unterstützt die Partnerbehörde, Rwanda Food and Drug Authority, in der Etablierung
der staatlichen Chargenprüfung von Impfstoffen. Das BfArM unterstützt die Rwanda Food and Drug Authority vor allem durch wissenschaftlich-regulatorische Trainings für die Arzneimittelzulassung.. Das BMWK unterstützt mithilfe der GIZ das PEI und das BfArM in der Durchführung des Projektes.
Ruanda will eine Arzneimittel- und Impfstoffproduktion ansiedeln. Der Impfstoffhersteller BioNTech hat Ruanda als Produktionsstandort für mRNA Impfstoffe in Afrika ausgewählt und hat den Bau einer Fabrik begonnen. Ruanda wurde auch für den Sitz der neugegründeten African Medicines Agency und der African Pharmaceutical Development Foundation ausgewählt. Das Twinning Projekt soll die Rwanda FDA dazu befähigen, die sich ansiedelnde Produktion effektiv, transparent und sicher zu regulieren, um so durch zuverlässige Kontrollen Vertrauen zu schaffen.
Im Rahmen des Projektstarts empfing auch der ruandische Gesundheitsminister Dr. Daniel Ngamije im Beisein vom deutschen Botschafter Dr. Thomas Kurz das Twinning Team, bedankte sich für die Unterstützung und bekräftigte Ruandas Vision und Ambition, Standort für Arzneimittelproduktion mit einem verlässlichen Regulierer zu werden. Das Projekt hat eine Laufzeit von 2 Jahren und ein Budget von 2 Mio. EUR.